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Allgemeine Geschäftsbedingungen
Online Store Österreich (Stand: September 2014)

§ 1 Geltungsbereich und Vertragspartner

(1)

Für die Geschäftsbeziehung zwischen der HUGO BOSS International Markets AG, Baarerstr. 133, CH-6300 Zug, Schweiz, (nachfolgend „Verkäufer“) und dem Kunden (nachfolgend „Kunde“) für Geschäfte im Online Store Österreich (http://www.hugoboss.com/at), nachfolgend „Online Store“) gelten die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der jeweiligen Bestellung gültigen Fassung. Über Links im Online Store kann der Kunde die AGB bei der Bestellung abrufen, auf seinem Computer abspeichern und/oder ausdrucken. Die für die Bestellung maßgeblichen AGB werden dem Kunden jedenfalls zusammen mit der Eingangsbestätigung sowie bei Lieferung der Ware, auf einem dauerhaften Datenträger (z. B. per E-Mail, PDF-Anhang oder Papierausdruck) zugesandt.

(2)

Der Kundenservice für den Online Store wird im Namen des Verkäufers durch folgendes Unternehmen wahrgenommen, an das sich der Kunde bei Fragen, Wünschen oder Beschwerden wenden kann:

HUGO BOSS Online Store, Alte Ricklingerstr. 59 – 61, 30823 Garbsen (Deutschland), Telefon: +43 (0) 1267 5640, Fax: +43 (0) 1267 5641, E-Mail: service@hugoboss-store.at.

(3)

Das Warenangebot im Online Store richtet sich ausschließlich an volljährige Privatpersonen, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt im Staatsgebiet der Republik Österreich haben und hier eine Lieferadresse angeben können. Der Verkäufer nimmt daher keine Bestellungen von Unternehmern im Sinne des österreichischen Konsumentenschutzgesetzes (KSchG, BGBl. Nr. 140/1979 idgF) an. Als "Kunde" gelten im Folgenden daher nur Verbraucher im Sinn des KSchG.

§ 2 Ablauf der Bestellung

(1)

Der Online Store stellt lediglich eine Aufforderung an den Kunden dar, Angebote zum Abschluss eines Kaufvertrags über die präsentierten Waren abzugeben.

(2)

Der Kunde kann aus dem Sortiment des Verkäufers Produkte auswählen und diese über den Button „in den Warenkorb“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Klickt der Kunde auf den Button „zahlungspflichtig bestellen“, gibt er ein verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab (nachfolgend „Bestellung“).

(3)

Der Wert pro Bestellung gleich welcher Art (Bruttowarenwert einschließlich Mehrwertsteuer ohne Versandkosten oder sonstige Kosten; im Folgenden „Bestellwert“) muss mindestens EUR 25 und darf maximal EUR 3.000 betragen. Wird die Zahlungsart "Kauf auf Rechnung" gewählt, beträgt der maximale Bestellwert EUR 1000. Pro Bestellung gleich welcher Art können maximal 3 Stück desselben Produkts mit demselben Style (gleiche Farbe und Größe) bestellt werden. Die Abgabe von Waren erfolgt darüber hinaus nur in haushaltsüblichen Mengen.

(4)

Vor Abgabe der Bestellung kann der Kunde über den Button „Warenkorb & Kasse“ die Bestelldaten jederzeit einsehen und ändern.

(5)

Der Kunde erhält nach Abgabe der Bestellung per E-Mail eine automatische Eingangsbestätigung>/b>, die den Inhalt der Bestellung des Kunden noch einmal wiedergibt. Diese automatische Eingangsbestätigung stellt noch keine Annahme des Angebots dar, sondern dokumentiert lediglich, dass die Bestellung beim Verkäufer eingegangen ist.

(6)

Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch den Verkäufer zustande. Der Verkäufer ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, die Bestellung des Kunden innerhalb von 7 Tagen nach dem Zugang beim Verkäufer anzunehmen. Der Verkäufer erklärt die Annahme durch eine per E-Mail verschickte Versandbestätigung (nachfolgend auch „Vertragsbestätigung“).

(7)

Sofern die Bestellung mehrere Artikel umfasst, kommt der Vertrag nur über diejenigen Artikel zustande, die in der Vertragsbestätigung ausdrücklich aufgeführt sind.

(8)

Vorstehendes gilt auch, wenn der Kunde aufgrund der gewählten Zahlungsart den Kaufpreis bereits vor Vertragsschluss bezahlt oder zur Zahlung angewiesen hat. Sollte der Vertrag in diesem Fall aus irgendeinem Grund doch nicht zustande kommen, wird der Verkäufer dies dem Kunden (bei teilweiser Vertragsannahme zusammen mit der Vertragsbestätigung für die lieferbaren Artikel) mitteilen und die (anteilige) Vorauszahlung unverzüglich rückerstatten.

(9)

Das gesetzliche Widerrufsrecht des Kunden (siehe § 7) bleibt von vorstehenden Regelungen unberührt.

(10)

Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache. Der Vertragstext (bestehend aus Bestellung, AGB und Vertragsbestätigung) wird vom Verkäufer unter Wahrung des Datenschutzes gespeichert und dem Kunden per E-Mail innerhalb angemessener Frist nach Vertragsabschluss, spätestens jedoch mit der Lieferung der Waren zugesandt.

§ 3 Lieferung, Lieferfristen, Warenverfügbarkeit

(1)

Sofern nichts anderes vereinbart ist, erfolgt die Lieferung an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Eine Lieferung erfolgt nur innerhalb der Republik Österreich. Der Verkäufer teilt dem Kunden die Lieferfrist ggf. während des Bestellprozesses und in der Versandbestätigung mit. Sofern nichts anderes mitgeteilt, beträgt die Lieferfrist im Standardversand ca. 3 bis 4 Werktage ab Vertragsbestätigung. Genauere Informationen zu den Versandoptionen, den eingesetzten Versandunternehmen und zum Zustellprozess sind auf den Informationsseiten des Online-Stores abrufbar.

(2)

Nach Übergabe der Waren an das Versandunternehmen erhält der Kunde vom Verkäufer per E-Mail eine Versandbestätigung, die einen Tracking-Link enthält, über den der Kunde die Sendung verfolgen kann.

(3)

Kann der Verkäufer eine verbindliche Lieferfrist aus Gründen, die er nicht selbst zu vertreten hat, nicht einhalten (Nichtverfügbarkeit der Ware, z. B. höherer Gewalt), teilt der Verkäufer dies dem Kunden unverzüglich mit, und zwar ggf. unter Benennung der neuen voraussichtlichen Lieferfrist. Ist die Ware auch innerhalb der neuen Lieferfrist oder überhaupt nicht mehr verfügbar, sind beide Vertragsparteien berechtigt, in Ansehung der betreffenden Ware vom Vertrag zurückzutreten; ist die neue Lieferfrist für den Kunden nicht akzeptabel, ist der Kunde berechtigt, in Ansehung der betreffenden Ware vom Vertrag zurückzutreten. Eine bereits erbrachte Gegenleistung wird der Verkäufer dem Kunden in diesem Fall unverzüglich erstatten. Die gesetzlichen Rechte der Vertragsparteien bleiben hiervon unberührt.

§ 4 Preise und Versandkosten

(1)

Alle auf den Internetseiten des Verkäufers angegebenen Preise verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.

(2)

Der Verkäufer teilt dem Kunden die ggf. anfallenden Versandkosten sowie etwaige zusätzliche Kosten, z.B. für eine Geschenkverpackung, im Bestellformular unmittelbar vor Abgabe der Bestellung mit. Der Kunde hat die ihm mitgeteilten Versandkosten und etwaige zusätzliche Kosten zu tragen.

§ 5 Zahlung

(1)

Der Verkäufer akzeptiert nur die im Rahmen des Bestellvorgangs dem Kunden jeweils angezeigten Zahlungsarten.

(2)

Der Verkäufer behält sich zur Absicherung des Bonitätsrisikos im Einzelfall vor, bestimmte Zahlungsarten, insbesondere den Kauf auf Rechnung, auszuschließen.

§ 6 Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises bleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Verkäufers.

§ 7 Widerrufsrecht

(1)

Verbraucher haben bei Abschluss eines Fernabsatzgeschäfts grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht, über das wir nach Maßgabe der gesetzlichen Regelungen wie folgt informieren:

WIDERRUFSBELEHRUNG

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen 30 Tagen (daher über die gesetzlich vorgegebene Frist von 14 Tagen hinaus) ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist von 30 Tagen beginnt grundsätzlich an dem Tag, an dem Sie (oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist) die Waren in Besitz genommen haben.

Die Ausübung des Widerruf ist an keine bestimmte Form gebunden. Dennoch empfehlen wir zum Nachweis der Ausübung des Widerspruchsrechts, diesen an uns (Kontaktdaten siehe unten) schriftlich unter Angabe Ihrer Daten, nämlich (i) Namen, Anschrift und soweit verfügbar Email-Adresse, (ii) Angabe des konkreten Kaufgegenstands, bezüglich dessen der Widerruf ausgeübt werden soll, inklusive Bestelldatum bzw. Datum des Erhalts der Ware, zu erklären. Ein entsprechendes Muster-Widerrufsformular kann auf unserer Website (siehe unten unter Kontaktdaten) abgerufen werden. Selbstverständlich können Sie den Widerruf auch ohne Verwendung dieses Muster-Widerrufsformulars ausüben.

Sie können Ihr Widerrufsrecht auch dadurch ausüben, dass Sie uns die betreffende Ware zusammen mit dem der Lieferung beigefügten Retourenschein innerhalb der Widerrufsfrist zurücksenden; eine gesonderte Erklärung ist dann nicht erforderlich.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Kontaktdaten für den Widerruf:

Im Falle einer schriftlichen Widerrufserklärung:

HUGO BOSS Online Store
Alte Ricklingerstr. 59 - 61
30823 Garbsen
Deutschland

Im Falle des Widerrufs per E-Mail: service@hugoboss-store.at

Im Falle des Widerrufs per Fax: +43 (0) 1267 5641

Im Falle des telefonischen Widerrufs: +43 (0) 1267 5640

Im Falle der Erklärung des Widerrufs durch Rücksendung der Ware:

HUGO BOSS Online Store
Paketfach HUGO BOSS 1
6965 Wolfurt-Bahnhof
Österreich

Folgen des Widerrufs

Im Falle eines Widerrufs haben Sie die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab Ausübung Ihres Widerrufsrechts an uns (Kontaktdaten siehe oben) zurückzusenden. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist absenden. Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, ist die Rücksendung der betreffenden Waren für Sie kostenfrei, wenn hierfür der der Lieferung beigefügte Retourenaufkleber verwendet wird. Andernfalls tragen Sie die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren selbst.

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, werden Ihnen alle Ihre Zahlungen einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, kostenlose Standardlieferung gewählt haben) unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab Erhalt der rückversendeten Waren durch uns oder bis zum Nachweis der Rückversendung der Ware an uns rückerstattet. Die Rückerstattung richtet sich nach der zuvor gewählten Zahlungsmethode. Für die Rückerstattung fallen Ihnen keine zusätzlichen Kosten an.

Wir können die Rückzahlung bis zum Erhalt der rückversendeten Waren durch uns oder bis zum Nachweis der Rückversendung der Waren an uns verweigern.

Ein etwaiger Wertverlust der Waren wird nur angerechnet, wenn die Ware über die übliche Anprobe hinaus getragen wurde und der Wertverlust daher auf einen zur angemessenen Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang zurückzuführen ist.

Ausschluss des Widerrufsrechtes

Das Widerrufsrecht besteht u.a. nicht bei Verträgen

zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,

zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

(2)

Über das Muster-Widerrufsformular informieren wir nach Maßgabe der gesetzlichen Regelung wie folgt. Es muss jedoch nicht verwendet werden.

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

An [Name, Anschrift und gegebenenfalls Faxnummer und Email-Adresse]

Hiermit widerrufe ich den von mir abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren [Bestellnummer, Artikelbezeichnung, Größe, Farbe, Anzahl],

Bestellt am [Datum] / erhalten am [Datum].

[Name des Verbrauchers]

[Anschrift des Verbrauchers]

Ich nehme zur Kenntnis, dass HUGO BOSS die Rückzahlung bis zum Erhalt der rückversendeten Ware durch HUGO BOSS oder bis zum Nachweis der Rückversendung der Ware an HUGO BOSS verweigern kann.

(3)

In Ergänzung der gesetzlichen Regelung gilt:

Der Kunde kann sein Widerrufsrecht auch dadurch ausüben, dass er dem Verkäufer die betreffende Ware zusammen mit dem der Lieferung beigefügten Retourenschein innerhalb der Widerrufsfrist zurücksendet; eine gesonderte Erklärung ist dann nicht erforderlich.

Macht der Kunde von seinem Widerrufsrecht Gebrauch, ist die Rücksendung der betreffenden Waren für den Kunden kostenfrei, wenn hierfür der der Lieferung beigefügte Retourenaufkleber verwendet wird. Andernfalls trägt der Kunde die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren selbst.

§ 8 Gewährleistung

Die Gewährleistung für Mängel der gekauften Waren richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften. Dies gilt unabhängig vom gesetzlichen Widerrufsrecht gemäß § 7. Auf Schadensersatz haften wir ausschließlich nach Maßgabe von § 9.

§ 9 Haftung

(1)

Der Verkäufer haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Verkäufer nur für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder einer wesentlichen Vertragspflicht (Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf).

(2)

(2) Im Fall der leicht fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung des Verkäufers der Höhe nach begrenzt auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden. Im Übrigen ist die Haftung des Verkäufers ausgeschlossen.

(3)

Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Verkäufers.

(4)

(4) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit der Verkäufer einen Mangel arglistig verschwiegen hat oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen hat. Das gleiche gilt für Ansprüche des Käufers nach dem Produkthaftungsgesetz.

§ 10 Rechtswahl und Gerichtsstand

(1)

Auf Verträge zwischen dem Verkäufer und dem Kunden sowie diese AGB findet das Recht der Republik Österreich unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.

(2)

Für den Gerichtsstand gelten die gesetzlichen Vorschriften.